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4 | Samstag 17 Mai 2025 Amtsblatt der Gemeinde Hohenfels Mehrfamilienhaus soll bis im Herbst diesen Jahres beginnen Aus dem Rat wurde angeregt dass die Pflege der Grundstücke im Auge behalten werden sollte TOP 7 Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben – Teilregionalplan Energie Kap 4 2 hier Beratung und Beschlussfassung über eine kommunale Stellungnahme im Rahmen der 2 Anhörung Der Entwurf des Teilregionalplans Energie für die 1 Anhörung wurde am 08 Dezember 2023 von der Verbandsversammlung des Regionalverband Bodensee-Oberschwaben [RVBO] beschlossen Das 1 Beteiligungsverfahren fand bis 29 04 2024 statt Am 17 04 2024 wurde in der Raumnutzungskarte – Blatt Süd auf eine Vorrangfläche für Windenergieanlagen auf der Gemarkung Wald hingewiesen und auf eine Stellungnahme verzichtet Nun hat die Verbandsversammlung des RVBO am 07 02 2025 den Entwurf für das 2 Beteiligungsverfahren beschlossen und dieses bis zum 10 06 2025 festgesetzt Die verfahrensbezogenen Unterlagen stehen zur Einsicht unter https www rvboenergie de #anhoerung Die Vorrangfläche auf Gemarkung Wald wurde reduziert daher stimmte der Rat dem erneuten Verzicht auf eine kommunale Stellungnahme zu TOP 8 Fortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee - Teilfortschreibung 3 1 Freiflächen-Photovoltaik Kap 4 7 3 hier Beratung und Beschlussfassung über eine kommunale Stellungnahme im Rahmen der 2 Anhörung Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee [RVHB] hat am 07 05 2024 den 1 Anhörungsentwurf sowie die Durchführung des Beteiligungsverfahrens beschlossen Dieses fand bis zum 11 10 2024 statt Am 11 09 2024 wurde auf die Vorranggebiete VRG FFPV 200 mit 5 5 Hektar und VRG FFPV 201 mit 7 5 Hektar sowie die Ergebnisse der Analyse zu Potenzialflächen der Nefino GmbH Hannover hingewiesen und eine Stellungnahme mit zwei Hinweisen verabschiedet Nun hat die Verbandsversammlung des RVHB am 25 03 2025 den 2 Anhörungsentwurf sowie die erneute Beteiligung bis zum 17 06 2025 beschlossen Die verfahrensbezogenen Unterlagen stehen zur Einsicht unter www hochrheinbodensee de Entsprechend den kommunalen Hinweisen wurde das VRG FFPV 200 gestrichen und ein anderes VRG FFPV 249 innerhalb des Potenzials ausgewiesen Nach einer Diskussion über die Grundlagen Planverfahren sowie die Planungshoheit des Gemeinderats stimmte dieser dem Verzicht auf eine erneute Stellungnahme zu TOP 9 Freiwillige Feuerwehr Hohenfels hier Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Kofferanhängers Der Gemeinde Hohenfels wurde von der BGV - Badische Versicherungen auf Anfrage von BM Zindeler aus 2019 eine Geldspende in Höhe von 12 500 Euro für die Freiwillige Feuerwehr Hohenfels in Aussicht gestellt Der Ausschuss hat sich für die Beschaffung eines Kofferanhängers ausgesprochen welcher mit Rollcontainern kombiniert werden kann Daraufhin wurden leistungsfähige Unternehmen angefragt Der Beauftragung der TWMO GmbH Stockach zum Angebotspreis von 9 229 64 Euro brutto wurde nach Beratung zugestimmt Die übrigen Mittel sollen für die Folierung Beschriftung den ersten Rollcontainer sowie Zubehör verwendet werden TOP 10 Anträge aus dem Gemeinderat Aus dem GR wurde der Antrag formuliert dass das 40-jährige Jubiläum vom „Haus Rose“ im OT Selgetsweiler finanziell un - terstützt wird BM Zindeler stellte einerseits dar dass die Dorfgemeinschaft vorbildlich ist und der Rat zuletzt einen Zuschuss für Sanierungsarbeiten in Aussicht gestellt hat Auf der anderen Seite sieht die Ehrenordnung der Gemeinde für ein 40-jähriges Bestehen keine Jubiläumsgabe vor und Vereine etc könnten dadurch benachteiligt werden Daraufhin wurde der Antrag zur Abstimmung gebracht und abgelehnt Ein Ratsmitglied regte an dass die bislang nicht veräußerten Bauplätze im Neubaugebiet „Röschberg Süd“ OT Liggersdorf gemäht werden sollten BM Zindeler teilte mit dass man aktuell mit dem Erschließungsträger eine Lösung sucht Von einem GR wurde die gute Weißstorchveranstaltung erwähnt und die Frage aufgeworfen warum das Umweltministerium BW keine einheitlichen Regelungen bzw Förderungen initiiert In anderen Landkreisen z Bin Sigmaringen gibt es wohl eine Förderung daher wurde BM Zindeler gebeten dort nachzufragen und ein weiteres Schreiben zu verfassen Gleich zwei Ratsmitglieder thematisierten den Spielplatz bzw die Planung für den OT Liggersdorf an BM Zindeler teilte mit dass der Antrag zur Erneuerung des Spielplatzes „Im Tann“ damals abgelehnt wurde da ein Mehrgenerationentreffpunkt inklusive Spielplatz auf der Gemeinbedarfsfläche vorgesehen ist Finanzmittel wurden im Haus - haltsplan 2025 eingestellt aber der Zeitpunkt der Umsetzung steht in Zusammenhang mit der Fertigstellung der Planung und dem Erhalt der Fördermittel Ein GR stellte die Frage ob man die Pflanzmauer im OT Mindersdorf nicht ergänzen und opti - mieren könnte BM Zindeler ist aufgeschlossen dafür merkte jedoch an dass eine leichte Pflege und Biodiversität oft kon - trär zueinanderstehen Zuletzt wurde von zwei Mitgliedern der Hangrutsch im OT Kalkofen thematisiert Im linken Teil drückt es Wasser aus dem Hang und der oberhalb gelegene Schacht läuft weiterhin über Die Verwaltung teilt aufgrund der fehlenden Zuständigkeit mit dass diese Informationen bereits an die entsprechenden Stellen weitergeleitet wurden TOP 11 Bekanntgaben des Bürgermeisters - Selgetsweiler Straße OT Liggersdorf Die Straße wurde am 28 04 2025 freigegeben - „Totenweg“ OT Liggersdorf Aufgrund der längeren Umleitung wird das Bankett gerichtet - „Röschberg Süd“ OT Liggersdorf Für das Boule-Feld auf dem Quartiersplatz wurden Palisaden für ca 1 650 Euro beschafft - Sanierungsgebiet „Ortskern Liggersdorf Das Sanierungsschild wurde für 6 400 Euro bestellt und soll in der Ortsstraße aufgestellt werden - Friedhof OT Liggersdorf Der historische Eingang wurde saniert - Friedhof OTe Mindersdorf Deutwang Die Planung für Stelen analog zu Liggersdorf läuft - Umspannstationen OT Mindersdorf Die Netze BW hat zwei Stationen künstlerisch gestaltet - Pumpenhaus OT Mindersdorf Die Fassade ist kaputt der Aufwand liegt bei mehr als 10 000 Euro - Wochenblatt Ab 01 07 2025 wird es nur noch samstags erscheinen und ggf wieder direkt verteilt - „EnBW vernetzt“ Die Zeichnung ist ab 22 05 2025 möglich die Einlage ist Ende Juni vorgesehen - Haushaltsverfügung 2025 Diese liegt vor und wird zeitnah bekanntgegeben - Gemeindejubiläum Zukunftslabor des Gewerbevereins am 20 05 2025 und Gemeinderatssitzung am 28 05 2025 in Deutwang hr Gemeinderat Mülltermine Termine der Abfallbeseitigung Papier Mittwoch 21 Mai 25 Biomüll Freitag 23 Mai 25 Restmüll Samstag 31 Mai 25 Windelsäcke können im Rathaus für 3 € erworben werden Zusätzliche Restmüllsäcke kosten 10 50 €