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18 | DONNERSTAG 09 JANUAR 2020 HALLO MÜLLHEIM Grundsteuer 2020 Gemäß § 27 Abs 3 des Grundsteuergesetzes wird die Grundsteuer 2020 der Stadt Müllheim hiermit festgesetzt Sofern sich die Grundsteuer für 2020 gegenüber dem Vorjahr nicht geändert hat gelten die entsprechenden Raten wie sie im letzten Grundsteuerbescheid stehen unverändert weiter Für diese Steuerschuldner treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre Finanzdezernat Fachbereich 20 Satzungsentwurf anzuerkennen und die Bestattungsgebührenordnung entsprechend der „Variante B“ der Friedhofsgebührenkalkulation zur Erreichung eines Gesamtkostendeckungsgrades in Höhe von 70 % anzupassen • die Änderungssatzung über die Erhöhung der Hundesteuer zu ändern • im 1 Quartal 2020 die Gebührenkalkulation für die Abwassergebühren zu beschließen und die Gebührensätze für die Schmutzund Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2020 festzusetzen und dabei eine rückwirkende Erhöhung der Gebührensätze und eine etwaige Mehrbelastung aller oder einzelner Abgabenschuldner nicht auszuschließen • den Gestattungsvertrag für den Windpark „Sirnitz“ mit der badenova Wärmeplus GmbH Co KG unter Verzicht auf die vertraglich vereinbarte Abstandszahlung für weitere zwei Jahre zu verlängern • die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Ob dem Dorf II“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 1 BauGB zu beschließen Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt • dem Abwägungsvorschlag und dem geänderten Bebauungsplanentwurf „Im Paradies“ mit örtlichen Bauvorschriften zuzustimmen und die Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 4a Abs 3 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange - im beschleunigten Verfahren unter Einbeziehung von Außenflächen gemäß § 13b BauGB - für das künftige Wohngebiet „Im Paradies“ in Müllheim-Feldberg zu beschließen • die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Am Herdweg“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 1 BauGB zu beschließen Dieser Bebauungsplan wird zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäß § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt • die Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Kirchmatt“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 1 zu beschließen Dieser Bebauungsplan wird zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt • dass die Stadt Müllheim die Vereinbarung über abweichende Zuteilungsregelungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz mit dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald als unterer Aufnahmebehörde abschließt Für weitere Informationen können Sie die Beratungsunterlagen auf der Homepage der Stadt Müllheim www muellheim de im Ratsinformationssystem unter Sitzungstermine – Gemeinderatssitzung 18 12 2019 einsehen Die vollständigen Protokolle können Sie demnächst ebenfalls im Ratsinformationssystem nachlesen AUS DEM GEMEINDERAT Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 18 12 2019 beschlossen • den am 13 Oktober 2019 gewählten Bürgermeister Martin Löffler in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22 Januar 2020 im Sitzungssaal des Rathauses 79379 Müllheim Bismarckstraße 3 zu vereidigen und zu verpflichten und zur Durchführung der Vereidigung und Verpflichtung nach § 42 Abs 6 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Herrn Stadtrat Michael Fischer zu wählen • den neu gewählten Bürgermeister Martin Löffler in die Besoldungsgruppe B4 einzuweisen und diesem gemäß den gesetzlichen Bestimmungen eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 13 5 Prozent des Grundgehaltes zu gewähren • dem Jahresabschluss und Lagebericht für 2018 der Bürgerhaus Betriebs GmbH zuzustimmen der Geschäftsführung Entlastung zu erteilen den zum 31 12 2018 bestehenden Bilanzverlust in Höhe von 43 421 20 EUR auf neue Rechnung vorzutragen und das Überbrückungsdarlehen mit einem Restbetrag von 25 000 EUR zu den bisherigen Konditionen bis zum 31 12 2020 zu verlängern • die Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Müllheim gem dem vorliegenden KULTUR TOURISMUS Sonntag 19 01 2020 Martinskirche Müllheim 17 Uhr „Innenwelten“ Solo für Hang und Stimme Als Virtuose auf dem „neusten Instrument der Welt“ dem Hang hat sich der Müllheimer Musiker Tilo Wachter international einen Namen gemacht Auf vier Hangs verwebt er mehrstimmige Melodien mit kraftvollen Gesängen zu seinem unverwechselbaren Stil Man meint gleichzeitig Harfen und Tablas zu hören - Schamanen und Muezzine Tilo Wachter ist mit seinen Kompositionen für vier Hang seit 2002 international auf Tour Er spielte mit Gentleman bei MTV unplugged Basel Sinfonietta Mariana Sadovska Mike Schweizer und Albrecht Haaf Er komponiert für Film und Theater In seinen Seminaren verbindet er Musikpädagogik und Musik-Therapie „Intuition kompositorisches Fingerspitzengefühl und erstklassiges Handwerk gehen eine Melange ein unverwechselbar unverbraucht Melodien blühen auf in denen das Wissen der ganzen Menschheit in betörend schöne Formeln gegossen ist “ BZ Freiburg 2017 Tickets nur Abendkasse 15 € Info www tilowachter com ENDE DES AMTLICHEN TEILS Ende der amtlichen Bekanntmachungen und der Rubriken „Aktuelles aus der Stadtverwaltung Amtliche Bekanntmachungen Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler Aus dem Gemeinderat“ Verantwortlich Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich